2,3 Milliarden für Bürgerkriegsflüchtlinge

Deutschland zahlt in den nächsten drei Jahren 2,3 MilliardenEuro an internationale Hilfsorganisationen für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge. Das gab Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in London am Rande der Geberkonferenz für notleidende Menschen in Syrien und den Nachbarregionen bekannt.

Auf 2016 entfallen davon rund 1,2 Milliarden Euro. Zunächst hatte Merkel die Zahl 1,1 Milliarden Euro genannt, später sprach sie dann aber von 1,2 Milliarden Euro. Darin enthalten sind nach ihren Angaben 200 Millionen Euro für Ausbildungs-, Arbeits- und Stabilisierungsprogramme im Jahr 2016. Bisher hatte Deutschland für das laufende Jahr etwa eine Milliarde Euro eingeplant. Die Gesamtsumme von 2,3 Milliarden Euro wird bis 2018 gezahlt.

Fluchtursachen bekämpfen

«Die Bundesregierung ist überzeugt, dass die große Bewegung von Flüchtlingen dadurch gelöst werden kann, dass wir vor Ort die Fluchtursachen bekämpfen.» Die Konferenz London sei ein wesentlicher Baustein dafür. «Wir wollen erreichen, dass nie wieder die Situation entsteht, dass die Lebensmittelrationen so stark gekürzt werden müssen für die Flüchtlinge.»

Das Geld fließt an das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das Welternährungsprogramm (WFP). Deutschland gehört neben den USA, Großbritannien, Japan und der EU zu den fünf größten Gebern, die mehr als 60 Prozent der UNHCR-Hilfsprogramme finanzieren. Nach UN- Schätzung müssen am Donnerstag mehr als sieben Milliarden Euro aufgebracht werden, um die Not der Bürgerkriegsopfer zu lindern.

Auswärtige Amt stellt die Mittel

Viele Staaten haben in der Vergangenheit Zusagen nicht eingehalten, so dass Tagesrationen für Flüchtlinge gekürzt werden mussten. Die Bundesregierung wird nach Angaben von Diplomaten die deutschen Mittel aufstocken, ohne andere Projekte zu kürzen. Das Geld kommt aus den Etats des Auswärtigen Amtes und des Entwicklungsministeriums. Deutschland gehört zu den größten und verlässlichsten Zahlern.