Gabriel will Weg in den Iran bereiten

Nach der Atom-Einigung mit dem Iran will Vizekanzler Sigmar Gabriel bei einem dreitägigen Besuch des ölreichen Golfstaats die wirtschaftlichen Kooperationschancen ausloten. Der SPD-Politiker brach am Sonntagvormittag mit rund einem Dutzend Wirtschaftsvertretern nach Teheran auf, wo er an diesem Montag den iranischen Präsident Hassan Ruhani sowie mehrere Minister treffen will. Die deutschen Unternehmen erhoffen sich Milliardengeschäfte von der bevorstehenden Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran.

Das Atom-Abkommen von Wien habe die Basis für die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Iran geschaffen, sagte der Wirtschaftsminister vor dem Abflug. "Voraussetzung dafür ist, dass die im Abkommen vorgesehenen Schritte jetzt umgesetzt werden."

Eine neue Ära der Zusammenarbeit

Ruhani hatte nach der Atom-Einigung verkündet, dies werde erst der Anfang einer neuen Ära der Zusammenarbeit sein - ‎mit dem Westen, aber auch mit den USA, besonders im Kampf gegen ‎die Terrormiliz Islamischer Staat. Irans oberste Führer, Ajatollah Ali ‎Chamenei, hat jedoch noch immer kein Vertrauen zu den USA. «Unsere ‎Politik in der Region steht immer noch im Widerspruch zu der ‎amerikanischen», sagte er am Samstag in einer Rede zum Ende des Fastenmonats ‎Ramadan.

Gabriel ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der das Land seit der Atom-Einigung besucht. Zuletzt war mit dem damaligen Finanzminister Hans Eichel vor 13 Jahren ein deutsches Kabinettsmitglied im Iran.

Die Einigung im Atomstreit sei ein bedeutender Wendepunkt

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag begrüßte den Besuch als "Signal der Ermutigung" an die deutschen Unternehmen. Die Einigung im Atomstreit sei nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich ein bedeutender Wendepunkt, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, der Deutschen Presse-Agentur.

Die am vergangenen Dienstag in Wien getroffene Vereinbarung soll dem Iran den Bau von Nuklearwaffen unmöglich machen. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden.

Deutschland war früher wichtigster Lieferant für den Golfstaat

Der DIHK fordert ein unbürokratisches und wirtschaftsfreundliches Vorgehen. Wichtig sei der Schutz von bereits abgeschlossenen Geschäften für den Fall, dass der Iran gegen Auflagen verstößt und die Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden, sagte Schweitzer. "Eine solche Regelung würde den Unternehmen die nötige Rechtssicherheit geben, um tatsächlich wieder in den Iran zurückzukehren."

Der DIHK geht davon aus, dass die deutschen Exporte in den Iran innerhalb von vier Jahren von 2,39 Milliarden in 2014 auf zehn Milliarden Euro mehr als vervierfacht werden können.

Deutschland war früher wichtigster Lieferant für den Golfstaat, wurde 2007 aber von China abgelöst. Die Sanktionen haben die deutschen Exporte einbrechen lassen. 2014 bezog der Iran mehr als zwei Drittel seiner Importe aus Asien und nur weniger als ein Drittel aus Europa.