Giffey stellt Rücktritt in Aussicht

Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Die 41-Jährige will zudem ihren Ministerposten aufgeben, wenn die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte. Das teilte sie der  kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer in einem Brief mit, wie es am Donnerstag in Parteikreisen hieß. Zuerst hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) darüber berichtet.

Die Universität prüft die Dissertation der SPD-Politikerin seit Februar wegen eines Plagiatsverdachts. Wahrscheinlich wird die Prüfung nicht vor September abgeschlossen sein. Eine genaue zeitliche Einschätzung der Verfahrensdauer sei derzeit nicht möglich, da die erforderlichen Unterlagen mit der in solchen Verfahren notwendigen üblichen Sorgfalt vorbereitet und geprüft werden müssten, bekräftigte ein Universitätssprecher. Bei der SPD müssen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz bis zum 1. September beworben haben.

Ein Schritt in Geradlinigkeit

Dreyer erklärte, Giffey habe sich die Entscheidung auf den Verzicht einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht leicht gemacht, "weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist". Giffey habe erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Überprüfungsverfahren die personelle Neuaufstellung der SPD überschatte. Sie schätze Giffey sehr. "Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt."

Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, schrieb die ehemalige Bezirksbürgermeisterin laut FAZ in dem Brief: "Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden." So wolle sie auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.

"Mit Freude und großem Engagement"

Eine Ressortsprecherin versicherte, solange keine Entscheidung der Universität gefallen sei, konzentriere sich die Ministerin "mit Freude und großem Engagement" auf die Arbeit.

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus der Reihe der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben. Dies ist bisher nicht der Fall. An diesem Freitag wollen die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner in Berlin über ihre am Mittwoch bekannt gewordenen Bewerbungsabsichten sprechen.

Außenminister Heiko Maas bezeichnete das Spitzenamt als "Verlockung", hielt sich zu möglichen eigenen Plänen aber bedeckt. "Natürlich ist es eine Verlockung. Trotzdem würde ich nicht jedem empfehlen, der das als Verlockung empfindet, danach zu streben", sagte er in dem Berliner "Tagesspiegel" in einem vor einer Woche aufgezeichneten Video-Interview zum 50. Jubiläum der Kanzlerwahl Willy Brandts.

Weitere Bewerbungen werden erwartet

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rechnet mit weiteren Bewerbungen für den SPD-Vorsitz. "Ich erwarte, dass es weitere Namen geben wird", sagte der SPD-Politiker in Hannover. Auch die Bewerbung eines niedersächsischen Teams sei denkbar: "Das ist möglich, warten wir's ab." Am Mittwochabend hatte Weil in Emden gesagt, das Duo Schwan/Stegner nicht wählen zu wollen. "Eine Meldung wäre gewesen, wenn ich das Gegenteil gesagt hätte." Weil selbst will nicht SPD-Chef werden, wie er mehrfach betont hatte.

Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Diese beiden erfüllen bislang als einzige die geforderte Mindestunterstützung von Parteigliederungen.

Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.