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Nordkoreas Machthaber spricht vor Oberster Volksversammlung

Kim zu drittem Gipfel bereit

  • Veröffentlicht: 13.04.2019
  • 07:56 Uhr
  • dpa
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© Evan Vucci/AP/dpa

Nach dem gescheiterten Gipfel zwischen Nordkorea und den USA herrscht Unsicherheit, wie es mit den Verhandlungen um das nordkoreanische Atomprogramm weitergehen soll. Beide Seiten zeigen sich weiter offen für die Gipfeldiplomatie. Doch Nordkorea ist unzufrieden.

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Im Streit um sein Atomwaffenprogramm hat sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un prinzipiell zu einem dritten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump bereit gezeigt. Allerdings stellte Kim die Bedingung, die USA müssten einen fairen und für beide Seiten akzeptablen Vorschlag für ein Abkommen vorlegen. Bis Ende dieses Jahres wolle er geduldig auf eine "mutige Entscheidung" der USA warten, wurde Kim am Samstag von den Staatsmedien zitiert. Kim sprach dabei am Freitag bei einer Sitzung der Obersten Volksversammlung - Nordkoreas Parlament.

Mit der Festlegung einer Frist will die kommunistische Führung in Pjöngjang die USA stärker unter Druck setzen. Sechs Wochen nach dem gescheiterten zweiten Gipfel mit Trump in Vietnam warf Kim in seiner Rede den USA vor, mit einseitigen Forderungen sein Land zur Aufgabe des Atomprogramms zwingen zu wollen.

Unzufrieden mit den USA

Nordkorea wolle die Probleme durch Dialog lösen, sagte Kim. "Doch der Dialogstil der USA, einseitig ihre Forderungen durchsetzen zu wollen, passt uns nicht, und wir haben kein Interesse daran." Die USA müssten ihren derzeitigen "Kalkulationsweg aufgeben und mit einer neuen Kalkulation zu uns kommen", sagte Kim den Berichten zufolge. Falls die USA die richtige Haltung an den Tag legten und einen weiteren Gipfel vorschlagen sollten, sei Nordkorea dazu bereit.

Erst am Donnerstag hatte sich auch Trump zu den bisherigen Treffen mit Kim geäußert und einen dritten Gipfel für möglich erklärt. Die beiden bisherigen Gipfel seien "sehr produktiv" gewesen, sagte Trump bei einem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In in Washington.

Trump und Kim hatten sich erstmals im Vorjahr in Singapur getroffen. Ein zweiter Gipfel folgte Ende Februar in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi, doch wurden die Gespräche vorzeitig abgebrochen, da beide Seiten sich nicht über den Abbau der nordkoreanischen Atomwaffen einigen konnten. Die nordkoreanische Seite verlangte insbesondere eine Aufhebung eines Großteils der Sanktionen.

Nordkorea leidet unter den Sanktionen der Vereinten Nationen und der USA. Die US-Regierung will die Sanktionen jedoch beibehalten, solange das mit dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm verbundene Risiko nicht gebannt ist.

Kim folgte Trump mit der Äußerung, dass beide eine "ausgezeichnete" persönliche Beziehung hätten. Sie könnten jederzeit Briefe austauschen, sagte der Machthaber. Der Gipfel von Hanoi habe jedoch "ernsthafte Fragen aufgeworfen, ob die Schritte, die wir unter unserer strategischen Entscheidung vorgenommen haben, richtig waren". In Singapur hatte sich Kim zu einer "kompletten Denuklearisierung" bereiterklärt, doch fehlten seitdem konkrete Zusagen, bis wann die Atomwaffen abgerüstet werden sollten.

Jederzeit Briefe austauschen

Kim warf Südkorea in seiner Rede vor, mit dem Versuch zwischen Pjöngjang und Washington zu vermitteln, zu weit zu gehen. Kim rief das Nachbarland auf, sich stärker auf die Entwicklung der innerkoreanischen Beziehungen zu konzentrieren. Als Reaktion auf Kims Rede erklärte das Büro des südkoreanischen Präsidenten, die Regierung werde weiterhin alles dafür tun, "den derzeitigen Impuls für einen Dialog zu erhalten und dabei zu helfen, dass die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea zu einem frühen Zeitpunkt wiederaufgenommen werden".

Die Oberste Volksversammlung hatte Kim am Donnerstag als Vorsitzenden der Kommission für Staatsangelegenheiten und damit auf dem höchsten Staatsposten bestätigt.

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