Streik dürfte weitergehen
Lufthansa sagt für Mittwoch 930 Flüge ab
- Veröffentlicht: 10.11.2015
- 21:23 Uhr
- dpa
Unternehmen und Gewerkschaft bekunden zwar eifrig ihre Gesprächsbereitschaft, doch der Streik bei der größten deutschen Fluglinie dürfte auch am Mittwoch weitergehen. In dem Streit spielen Arbeitsgerichte eine immer wichtigere Rolle.
Die Lufthansa hat wegen des Streiks der Flugbegleiter-Gewerkschaft Ufo für Mittwoch 930 Flüge an den Airports Frankfurt, München und Düsseldorf gestrichen. Von den Annullierungen sind insgesamt fast 100 000 Kunden betroffen, wie das Unternehmen am Dienstagabend mitteilte.
Die Lufthansa erklärte, man sei weiterhin zu einem Spitzengespräch mit der Gewerkschaft bereit. Voraussetzung dafür sei weiterhin die Absage des Streiks. Dies hatte die Gewerkschaft kurz zuvor verweigert, sich zugleich aber gesprächsbereit gezeigt.
"Es ist uns vollkommen unverständlich, dass die Ufo ihren eigenen Worten keine Taten folgen lässt und auch morgen fast 100 000 weiteren Kunden schweren Schaden zufügt", sagte Personalvorstand Bettina Volkens laut Mitteilung. "Es gibt keinen Grund, die gegenseitig angebotene Schlichtung nun nicht unmittelbar umzusetzen und die Streiks zu beenden."
Baublies: "Streik ist kein Selbstzweck"
Die Arbeitnehmerseite sei zu einem Spitzengespräch mit der Lufthansa noch an diesem Abend bereit, erklärte Ufo-Chef Nicoley Baublies am Dienstagabend am Frankfurter Flughafen. Wenn es gelinge, den Schlichtungsvorschlag einzubetten in Gespräche über die Unternehmenszukunft, könne der Streik umgehend abgesagt werden. "Streik ist kein Selbstzweck", sagte Baublies. Er warte auf einen Anruf der Lufthansa.
Mit Spannung schauten die beiden Tarifparteien und die Kunden der Lufthansa am Dienstagabend nach Darmstadt, wo das Arbeitsgericht über den Streik in Frankfurt und München für die kommenden Tage entscheiden sollte. Die Mitteilung der Lufthansa über weitere Flugausfälle am Mittwoch kam unabhängig von der dort erwarteten Entscheidung: Die Airline will vermeiden, dass am Dienstag gestartete Langstrecken-Maschinen am Folgetag an Flughäfen eintreffen, an denen weiter gestreikt wird.
Vor dem Düsseldorfer Arbeitsgericht hatte Lufthansa zuvor eine für sie positive Entscheidung erreicht. Das Gericht untersagte per einstweiliger Verfügung weitere Streikmaßnahmen des Lufthansa-Kabinenpersonals. Die am späten Nachmittag bekanntgegebene Entscheidung bezog sich aber nur auf den Dienstag und den Standort Düsseldorf.
Lufthansa-Antrag bei Gericht
Später legte Lufthansa noch einmal nach und wollte den Streik des Kabinenpersonals auch für die nächsten Tage vom Düsseldorfer Arbeitsgericht verbieten lassen. Wie das Gericht am Dienstagabend mitteilte, reichte die Airline einen weiteren Antrag auf eine Einstweilige Verfügung nach, der sich auf die Streikdrohung bis einschließlich Freitag bezieht. Wann darüber entschieden wird, wurde nicht mitgeteilt.
Lufthansa hat in diesem Jahr bereits einmal erfolgreich gegen einen Streik geklagt. Das Landesarbeitsgericht Hessen hatte den 13. Ausstand der Piloten am 9. September gestoppt, weil es der Vereinigung Cockpit (VC) zu offensichtlich um Einfluss auf Unternehmensentscheidungen gegangen sei.
Die VC hat gegen dieses Urteil Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt, wie sie am Dienstag berichtete. Das Landesarbeitsgericht könne nicht im Eilverfahren die bisherige Rechtsprechung der Arbeitsgerichte verändern, lautet eines ihrer Argumente.
Die Lufthansa hatte den rund 19 000 Flugbegleitern der Kerngesellschaft Lufthansa am Montag eine höhere Einmalzahlung für dieses Jahr und einen früheren Einstieg in den Vorruhestand angeboten. Das Vorstandsmitglied Karl Ulrich Garnadt wies darauf hin, dass bei steigenden Kosten Strecken auf umkämpften Märkten überprüft werden müssten. Dies wird von Ufo als Drohung mit Jobabbau aufgefasst. Die Gewerkschaft verlangt die Übergangsrenten auch für Neueinstellungen und hält zudem die zugrunde gelegte Verzinsung des angesparten Kapitals für zu niedrig.