Malta lässt Migranten an Land

Die zweiwöchige Blockade des Rettungsschiffs "Ocean Viking" auf dem Mittelmeer mit 356 Migranten an Bord hat ein Ende. Malta werde die Menschen erst einmal aufnehmen, bevor sie auf andere EU-Staaten verteilt werden, twitterte Regierungschef Joseph Muscat am Freitag. Neben Deutschland und Frankreich wollen Portugal, Rumänien, Luxemburg und Irland Migranten aufnehmen. "Keiner wird in Malta bleiben", betonte Muscat.

Deutschland wolle sich "gemeinsam mit Frankreich in signifikanter Höhe beteiligen", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage. Er bezog sich dabei sowohl auf die "Ocean Viking" als auch die kürzlich in Italien an Land gegangenen Migranten der "Open Arms".

Die "Ocean Viking", das Schiff der Hilfsorganisationen SOS Mediterranee und Ärzte ohne Grenzen, hatte die Menschen vor zwei Wochen vor der Küste Libyens gerettet. Kürzlich hatte die Besatzung Alarm geschlagen, dass die Essensvorräte zuende gingen. Am Freitagnachmittag befand sich das Schiff zwischen der kleinen italienischen Insel Linosa und Malta.

Die Lösung für die "Ocean Viking" sorgte vielfach für Aufatmen. Jay Berger, Einsatzleiter von Ärzte ohne Grenzen auf der "Ocean Viking", sagte: "Wir sind erleichtert, dass die lange Tortur für die 356 Menschen bei uns an Bord nun endlich vorbei ist." EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos begrüßte die Nachricht aus Valletta. Er lobte die maltesischen Behörden und die anderen sechs Länder für ihre Solidarität.

Ebenso groß wie die Erleichterung war bei vielen allerdings auch das Unverständnis. "Während einige EU-Staaten endlich mit Menschlichkeit auf diese humanitäre Katastrophe im Mittelmeer antworten, braucht es nun einen vorhersehbaren Verteilmechanismus", forderte Ärzte ohne Grenzen. Auch SOS Mediterranee betonte, so könne das unnötige Leiden der Menschen an Bord vermieden werden. Auf eine langfristige Lösung können sich die EU-Staaten allerdings seit Monaten nicht einigen. Für Anfang September war eigentlich ein Treffen einiger EU-Staaten dazu auf Malta geplant. Dies wird sich aber wohl um einige Wochen nach hinten verschieben.

Salvini macht Seenotrettern das Leben schwer

Rettungsschiffe von Hilfsorganisationen mit Migranten an Bord waren zuletzt immer wieder teils wochenlang auf dem Meer blockiert worden. Die scheidende populistische Regierung in Italien und vor allem der rechte Innenminister Matteo Salvini hatte die Häfen des Landes weitgehend für die Schiffe geschlossen. Auch Malta besteht seit Monaten darauf, dass andere EU-Staaten die Aufnahme aller Migranten zusagen, bevor Schiffe in die maltesischen Häfen dürfen.

Zu der jetzigen Lösung sei man nach Gesprächen mit der EU-Kommission, Deutschland und Frankreich gelangt, hieß es in einer Mitteilung der Regierung in Valletta. Die Migranten würden nun auf Militärschiffe umsteigen und dann an Land gebracht. Frankreichs Innenminister Christophe Castaner teilte auf Twitter mit, sein Land nehme 150 Menschen auf.

Deutschland, Frankreich, Irland, Portugal und Luxemburg gehörten zuletzt immer zu jenen Staaten, die sich an einer Lösung beteiligten. Auch Malta hatte sich mehrmals bereiterklärt, Migranten aufzunehmen, bis sie auf andere Staaten verteilt werden.

Deutschland hat sich nach Angaben des Innenministeriums seit Juli vergangenen Jahres bereiterklärt, 328 aus Seenot gerettete Menschen aufzunehmen und deren Asylanträge zu bearbeiten, davon 212 im laufenden Jahr. Insgesamt 186 dieser Menschen seien bereits nach Deutschland gebracht worden, davon 97 in diesem Jahr. Die Aufnahmen von Migranten der "Open Arms" und der "Ocean Viking" ist hier noch nicht eingerechnet.

Schon jetzt ist allerdings absehbar, dass das nächste blockierte Rettungsschiff nicht lange auf sich warten lassen wird. Berger von Ärzte ohne Grenzen kündigte an, die "Ocean Viking" werde nun zunächst einen Hafen ansteuern, um aufzutanken, Güter zu laden und die Crew zu wechseln. Und auch die italienische NGO Mediterranea Saving Humans teilte mit, mit ihrem Schiff wieder in See gestochen zu sein.

Das spanische Schiff "Open Arms", dessen Oddysse in der Nacht zum Mittwoch nach fast drei Wochen dramatisch zu Ende gegangen war, muss hingegen erst einmal an Land bleiben. Die italienische Küstenwache teilte mit, dass bei einer Inspektion des Schiffes "schwere Unregelmäßigkeiten" festgestellt worden sein.