Medienbericht deckt auf
Merkel-Entscheidung: Keine Akten vorhanden
- Veröffentlicht: 19.08.2016
- 20:23 Uhr
- dpa
Laut einem Medienbericht kann das Kanzleramt keine Akten zu Angela Merkels umstrittener Entscheidung in Sachen Flüchtlingspolitik im September 2015 vorweisen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat "ohne schriftliche Vorbereitung" entschieden, im September 2015 Tausende Flüchtlinge aus Ungarn ins Land zu lassen. Das berichtete der "Spiegel" unter Berufung auf das Kanzleramt.
Das Nachrichtenmagazin wollte Einsicht in Akten dazu nehmen. Im Kanzleramt konnten jedoch "keine einschlägigen Dokumente ermittelt werden", teilte die Behörde mit. "In Situationen, in denen eine zeitnahe Entscheidung erforderlich ist, lässt sich der Leitungsbereich nicht selten mündlich oder fernmündlich informieren und beraten", sagte eine Mitarbeiterin des Kanzleramts.
In der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 ließ Kanzlerin Merkel in einer Ausnahmesituation Tausende Flüchtlinge ohne große Kontrollen ins Land kommen, die zu Fuß von Budapest Richtung Österreich und Deutschland unterwegs waren. Die Entscheidung bewegte die Welt - zieht aber bis heute Kritik nach sich.