Stichwahl gegen Komiker

Bei der Präsidentenwahl in der Ukraine bringen sich der Polit-Neuling und Komiker Wladimir Selenski und Amtsinhaber Petro Poroschenko für die Stichwahl in drei Wochen in Stellung. Selenski kam am Sonntag auf rund 30,3 Prozent der Stimmen; Poroschenko lag bei 16 Prozent. Das war der Stand nach Auszählung von mehr als 87 Prozent der Stimmzettel am Montag bei der Zentralen Wahlkommission in Kiew. Der zweite Wahlgang ist für den Ostersonntag (21. April) geplant. Beide Kandidaten stehen für eine klare West-Orientierung der in die EU strebenden Ex-Sowjetrepublik.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte, dass die Abstimmung in der Ukraine frei und fair gewesen sei. Man hoffe, dass dies auch in der Stichwahl gelten werden.

Der Wahlkampf zwischen dem Amtsinhaber und dem Komiker dürfte hart werden. Der 53-jährige Poroschenko warf Selenski vor, ein Kandidat Russlands zu sein. Der politische Neuling Selenski betonte dagegen seine Unabhängigkeit und zeigte sich bereit für ein TV-Duell. Der 41-Jährige ist in seinem Land ein Medienstar, der schon in einer Comedy-Serie seit vielen Jahren einen Präsidenten darstellt.

So viele Bewerber wie noch nie 

Poroschenko verlor im Vergleich zur Wahl 2014 fast 40 Prozentpunkte. Nach den proeuropäischen Protesten auf dem Maidan - dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew - und dem Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch war er 2014 im ersten Wahlgang mit rund 55 Prozent der Stimmen gewählt worden. Poroschenko sprach von einer "harten Lehre". Viele Menschen in der Ukraine beklagen soziale Probleme, Armut, hohe Gaspreise und Korruption.

Außerdem hatte Poroschenko - anders als versprochen - den Krieg in der Ostukraine nicht beendet. Ungeachtet dessen zeigte er sich in Kiew siegessicher: "Sie werden weiter mit Poroschenko arbeiten müssen". Poroschenkos erbitterte Gegnerin, die Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, landete auf dem dritten Platz bei rund 13 Prozent der Stimmen. 

Insgesamt hatten die rund 30 Millionen Wahlberechtigten in dem Krisenland 39 Kandidaten zur Auswahl. So viele Bewerber gab es noch nie bei einer Abstimmung über den mächtigsten Posten in dem Land. Der Wahlsonntag verlief weitgehend ruhig. Vereinzelt gab es Vorwürfe der Manipulation. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 62,8 Prozent - etwas höher als bei der Abstimmung 2014.

Russland sieht sich bestätigt

Ranghohe russische Politiker werten das schlechte Abschneiden Poroschenkos als Protest gegen seine anti-russische Haltung. "Es ist der Beweis, dass die Politik des Präsidenten gescheitert ist", sagte der Außenpolitiker Leonid Sluzki der Agentur Tass zufolge am Montag. Weder Wahlmanipulationen, Sanktionen gegen Russland noch die Unterstützung des Westens hätten Poroschenko geholfen, sagte Sluzki, der den Außenausschuss im russischen Parlament leitet.

Poroschenkos Ziel ist ein EU- und Nato-Beitritt und eine totale Abkehr von Russland. Die äußerst gespannten Beziehungen zu Moskau waren das zentrale Thema seines Wahlkampfes. Poroschenko betonte, mit allen Mitteln die von Russland einverleibte Schwarzmeerhalbinsel Krim und die abtrünnigen Teile der Gebiete Donezk und Luhansk im Osten zurückholen zu wollen. Poroschenko habe sich nur aufgrund seines Amtes überhaupt in den zweiten Wahlgang retten können, meinte Sluzki. Es sei ausgeschlossen, dass er die Stichwahl so gewinne.

Die von Russland unterstützten abtrünnigen Teile der Regionen Donezk und Luhansk im Kriegsgebiet Donbass nahmen nicht an der Abstimmung teil. Auch wurde russischen Wahlbeobachtern die Arbeit in der Ukraine verweigert. Deshalb werde dem russischen Parlament empfohlen, die Wahl nicht anzuerkennen, sagte der Außenpolitiker Leonid Kalaschnikow in Moskau. Der Kreml wollte die Abstimmung mit Blick auf den offenen Ausgang des zweiten Wahlgangs zunächst nicht kommentieren.