Thüringer AfD-Fraktion nicht erwünscht

AfD-Politiker sind im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald bei Gedenkveranstaltungen nicht willkommen. Darauf machte die Stiftung der Gedenkstätte bei Weimar kurz vor dem Holocaust-Gedenktag an diesem Sonntag aufmerksam. Sie halte es für geboten, "dass Vertreter der AfD an einer Gedenkveranstaltung an diesen Orten nicht teilnehmen, solange sie sich nicht glaubhaft von den antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und geschichtsrevisionistischen Positionen in ihrer Partei distanzieren", hieß es in einer am Donnerstagabend veröffentlichten Stellungnahme der Stiftung.

Am Freitagnachmittag soll in der Gedenkstätte mit Überlebenden und Vertretern der Thüringer Landesregierung ein Kranz für die Opfer niedergelegt werden. Am Sonntag ist der internationale Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Es wird der sechs Millionen ermordeter europäischer Juden gedacht, der Sinti und Roma, der Zwangsarbeiter und der vielen anderen Opfer des Nazi-Terrors.

AfD-Chef Meuthen kritisiert Maßnahme

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sagte, die AfD setze sich für das jüdische Leben in Deutschland ein und bekenne sich zum freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat. Daher sei es "tief erschütternd, einen so wichtigen Vorgang wie das notwendige Gedenken an die barbarischen Untaten des Holocaust, wie sie in Buchenwald in grauenvoller Weise stattgefunden haben, für den heutigen politischen Kampf" zu missbrauchen.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag äußerte sich verwundert. "Wir haben über die Jahre gezeigt, dass uns ein aufrichtiges und nicht politisch instrumentalisiertes Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ein wichtiges Anliegen ist", schrieb der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Möller in einer Reaktion. Er unterstellte dem Direktor der Gedenkstätten-Stiftung, Volkhard Knigge, in dem Schreiben, einen "Reflex zum absichtlichen Missverständnis der Positionen der AfD-Fraktion".

Höcke Hausverbot erteilt

Im Konzentrationslager (KZ) Buchenwald in der Nähe von Weimar starben bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges mehr als 56.000 Menschen an Folter, medizinischen Experimenten oder Hunger und Krankheit. In speziellen Einrichtungen wurden mehr als 8.000 sowjetische Kriegsgefangene erschossen. Es war eines der größten KZ auf deutschem Boden. Von 1937 bis April 1945 verschleppten die Nationalsozialisten rund 270.000 Menschen aus ganz Europa hierhin.

Anfang 2017 hatte die Gedenkstätte dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Hausverbot erteilt. Höcke hatte zuvor in einer Rede in Dresden unter anderem mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."

Auf diese Rede bezog sich die Gedenkstätte erneut. Stiftungsdirektor Knigge schrieb in einem Brief an die AfD-Landtagsabgeordneten, Höcke halte bis heute an seiner Äußerung zur Erinnerungskultur fest. Das vor zwei Jahren von der AfD-Bundesführung gegen Höcke eingeleitete Parteiausschlussverfahren sei mittlerweile eingestellt. "Auch aus Ihrer Fraktion ist uns keinerlei Distanzierung von seinen Positionen bekannt geworden", hieß es weiter in dem Schreiben. Heute könne konstatiert werden: "Wer sich innerhalb der AfD nicht glaubhaft gegen solche Positionen und das damit verbundene verharmlosende, relativierende Geschichtsbild wendet, unterstützt sie."